Bericht über die öffentliche konstituierende Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 03.07.2014
11.08.2014, 12:00 Uhr


Top-Nr.: 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder

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1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Münstermaifeld für das Jahr 2012 vom 10.12.2012


Der Stadtrat hat aufgrund von § 98 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:

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Bericht über die öffentlicheSitzung des StadtratsMünstermaifeld vom 08.11.2012


Top-Nr. 1: Einwohnerfragestunde

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Jahresabschluss 2008 der Stadt Münstermaifeld


Der Stadtrat der Stadt Münstermaifeld hat am 30.08.2012 gemäß § 114 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) den Jahresabschluss 2008 der Stadt Münstermaifeld festgestellt und der Bürgermeisterin, dem Stadtbürgermeister und den Beigeordneten Entlastung erteilt.

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Einberufung einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers in den Stadtrat Münstermaifeld


Herr Andreas Zentner hat sein Mandat im Stadtrat Münstermaifeld am 01.01.2012 niedergelegt.

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Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Münstermaifeld vom 15. Dezember 2011


Der Stadtrat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) und der §§ 2 Abs. 1, 7 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

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Vorausleistungsbescheide für den Ausbau der Nebenanlagen (Gehwege und Beleuchtung etc.) in der "Frankenstraße" in Münstermaifeld:

Die Vorausleistungsbescheide für den Ausbau der Nebenanlagen (Gehwege und Beleuchtung etc.) werden ca. Mitte November an die Grundstückseigentümer versandt.

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Haushaltssatzung der Stadt Münstermaifeld für das Jahr 2011 vom 29.04.2011


Der Stadtrat hat auf Grund des § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung, folgende Haushaltssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gegeben wird.

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Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung der Stadt Münstermaifeld gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan "In den Rechern"


Der Stadtrat von Münstermaifeld hat in der Sitzung am 07.04.2011 beschlossen, für den Planbereich "In den Rechern" einen Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet aufzustellen.

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Einberufung eines Nachfolgers in den Stadtrat Münstermaifeld 


Herr Peter Gansen hat sein Mandat im Stadtrat Münstermaifeld am 26.02.2011 niedergelegt.

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Erste Satzung zur Änderung Hauptsatzung der Stadt Münstermaifeld in der Verbandsgemeinde Maifeld vom 25. Februar 2010 


Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 09. September 2010 auf Grund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO), des § 2 der Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung kommunaler Ehrenämter (KomAEVO) folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung vom 25.02.2010 beschlossen, die hiermit öffentlich bekannt gemacht wird:

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