Bericht über die öffentliche konstituierende Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 03.07.2014
11.08.2014, 12:00 Uhr


Top-Nr.: 1 Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der noch amtierende Stadtbürgermeister Robert Müller verpflichtete die neu gewählten Ratsmitglieder per Handschlag.

Top-Nr.: 2 Ernennung der Stadtbürgermeisterin

Frau Claudia Schneider wurde zur Stadtbürgermeisterin ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

Top-Nr.: 3 Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses

der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten

Das Gremium wählt folgende Personen in den Wahlvorstand:

Gerhard Raspiller und Michael Büchel-Schwaab

Top-Nr.: 4 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung

und Einführung in das Amt

Das Gremium wählt Herrn Bernd Halfen zum 1. Beigeordneten und Herrn Walter Meurer zum 2. Beigeordneten. Die Wahl des 3. Beigeordneten wurde vertagt.

Herr Walter Meurer legt sein Mandat als Ratsmitglied nieder. Frau Katja Liesenfeld wird per Handschlag vereidigt.

Top-Nr.: 5 Ernennung der Ortsvorsteher

Die Stadtbürgermeisterin ernennt und vereidigt die gewählten Ortsvorsteher und führt diese in ihr Amt ein:

Keldung: Hans Röser

Küttig: Thomas Knapp

Lasserg: Heike Brücher

Metternich: Uwe Krause

Mörz: Achim Weidung

Top-Nr.: 6 Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher

Keldung:

Das Gremium wählt Herbert Geiermann zum 1. Stellvertretenden Ortsvorsteher und Thorsten Hirt zum 2. Stellvertretenden Ortsvorsteher.

Küttig:

Das Gremium wählt Peter Gansen zum 1. Stellvertretenden Ortsvorsteher.

Lasserg:

Das Gremium wählt Thomas Leber zum 1. Stellvertretenden Ortsvorsteher.

Metternich:

Das Gremium wählt Jörg Grüber zum 1. Stellvertretenden Ortsvorsteher und Daniel Liesenfeld zum 2. Stellvertretenden Ortsvorsteher.

Mörz:

Das Gremium wählt Robert Posteuka zum 1. Stellvertretenden Ortsvorsteher und Wolfgang Schäfer zum 2. Stellvertretenden Ortsvorsteher.

Die Gewählten werden gemäß § 76 GemO i. V. m. VV Nr. 2 zu § 76 GemO von der Stadtbürgermeisterin ernannt, vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

Top-Nr.: 7 Bildung der Ausschüsse

Das Gremium nimmt Kenntnis.

Top-Nr.: 8 Bildung des Haupt- und Finanzausschusses

a) Festlegung Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Es wird ein Haupt- und Finanzausschuss mit acht Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten. Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Haupt- und Finanzausschuss gewählt:


Mitglieder Stellvertreter

1. Eberz, Ralf Fust, Dirk

Dr. Koll, Bernhard

2. Raspiller, Gerhard Scholz, Mechtild

Scholl, Claudia

3. Schäfer, Claudia Alflen, Stefan

Röser, Hans

4. Lausch, Mechthild Böhlandt, Barbara

Berens, Uwe

5. Liesenfeld, Katja Zentner, Andreas

Einig, Konrad

6. Ritter, Robert Schwab, Michael

Lief, Jörg

7. Tibo, Rudolf Klein, Rüdiger

Koch, Sven

8. Thelen, Udo Hilgert, Rainer

Wolf, Anette


Top-Nr.: 9 Bildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses

a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Es wird ein Bau-, Planungs- und Umweltausschuss mit 8 Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten. Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Bau- Planungs- und Umweltausschuss gewählt:


Mitglieder Stellvertreter

1. Dr. Koll, Bernhard Fust, Dirk

Eberz, Ralf

2. Scholl, Claudia Raspiller, Gerhard

Scholz, Mechthild

3. Junglas, Manfred Etzkorn, Eva

Junglas, Christine

4. Büchel-Schwaab, Michael Zentner, Andreas

Brücher, Heike

5. Trarbach, Frank Einig, Konrad

Hahn, Hartmut

6. Feils, Werner Klein Rüdiger

Ritter, Nicolas

7. Lief, Jörg Koch, Sven

Weidung, Achim

8. Wolf, Stefan Hillen, Guido

Thelen, Udo


Top-Nr.: 10 Bildung des Fremdenverkehrsausschusses

a) Festlegung Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium beschließt einstimmig die Bildung des Ausschusses sowie die Übertragung der Aufgaben und die personelle Besetzung zu vertagen.

Top-Nr.: 11 Bildung des Ausschusses für Kultur und Sport, Frauen, Jugend

und Soziales

a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Es wird ein Ausschuss für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales mit 8 Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten. Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales gewählt:

Mitglieder Stellvertreter

1. Scholl, Claudia Raspiller, Gerhard

Scholz, Mechthild

2. Fust, Dirk Dr. Koll, Bernhard

Eberz, Ralf

3. Geiermann, Herbert Meichsner, Anja

Durben, Andrea

4. Krämer, Erich Zentner, Andreas

Einig, Sabine

5. Zimmermann, Melanie Schlink, Sonja

Trarbach, Frank

6. Bombka, Jutta Reif, Dirk

Ritter, Robert

7. Schaefer, Susanne Weidung, Achim

Koch, Sven

8. Wolf, Anette Hilgert, Rainer

Hillen Guido


Top-Nr.: 12 Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses

a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder

b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter

Das Gremium bildet einen Rechnungsprüfungsausschuss mit sieben Mitgliedern. Es wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:


Mitglieder Stellvertreter

1. Dr. Koll, Bernhard Fust, Dirk

Eberz, Ralf

2. Scholz, Mechthild Scholl, Claudia

Raspiller, Gerhard

3. Geiermann, Herbert Adams

Kräber, Helmut

4. Lausch, Mechthild Böhlandt, Barbara

Krämer, Erich

5. Liesenfeld, Katja Zentner, Andreas

Büchel-Schwaab, Michael

6. Ritter, Nicolas Brehm, Hilmar

Tibo, Rudolf

7. Hilgert, Rainer Hillen, Guido

Wolf, Anette


Top-Nr.: 13 Wahl von zwei Vertretern der Stadt Münstermaifeld für die

Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindertages-

stätten „Münstermaifeld-Gappenach-Wierschem“

Es werden folgende Mitglieder als Vertreter der Stadt Münstermaifeld in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindertagesstätten „Münstermaifeld-Gappenach-Wierschem“ gewählt:


Mitglied Stellvertreter

1. Böhlandt, Barbara Büchel-Schwaab, Michael

2. Brehm, Hilmar Reif, Dirk


Top-Nr.: 14 Geschäftsordnung des Stadtrates Münstermaifeld

Das Gremium beschließt einstimmig die Geschäftsordnung.

Top-Nr.: 15 Übertragung des bestehenden Stromkonzessionsvertrages mit RWE

Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG

1. Das Gremium nimmt die angestrebte Beteiligung der Verbandsgemeinde Maifeld an der Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zustimmend zur Kenntnis.

2. Das Gremium ermächtigt einstimmig, bei 2 Enthaltungen, die Stadtbürgermeisterin, die Zustimmung zur Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem bestehenden Stromkonzessionsvertrag durch die RWE Deutschland AG auf die Stromnetzgesellschaft Maifeld GmbH & Co. KG zu geben, sobald das Verfahren zur Gründung der Gesellschaft abgeschlossen ist.

Top-Nr.: 16 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die

Benutzung des Freibades der Stadt Münstermaifeld

Das Gremium beschließt mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen, für folgende Personengruppen ebenfalls eine Saisonkarte einzuführen:

Erwachsene 150,00 EUR ab 18. Juni

während der Saison 90,00 EUR (einmalig)

Die Verbandsgemeindeverwaltung Maifeld wird beauftragt, die Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades entsprechend zu ändern und rückwirkend zur Eröffnung des Freibades in Kraft zu setzen.

Top-Nr.: 17 Öffentliche Bekanntmachung über das Auslaufen des

Gaskonzessionsvertrages

Das Gremium beschließt einstimmig die öffentliche Bekanntmachung über das Auslaufen des Konzessionsvertrages über den Betrieb des Erdgas-Versorgungsnetzes im Stadtgebiet zum 14. Oktober 2016 im elektronischen Bundesanzeiger. Die Laufzeit des anschließenden Interessenbekundungsverfahrens beträgt drei Monate.

Top-Nr.: 18 Annahme sowie Einwerbung von Spenden/Sponsoringleistungen

Das Gremium beschließt einstimmig die Annahme sowie die Einwerbung der nachfolgend aufgeführten Spende.


Betrag in EUR Zweck

500,00 Zuschuss für Newcomer Song Contest