Bericht über die konstituierende Sitzung des Stadtrates Münstermaifeld vom 13.06.2019
Top-Nr.: 1
Verpflichtung der Ratsmitglieder
Top-Nr.: 2
Ernennung der Stadtbürgermeisterin
Top-Nr.: 3
Bildung eines Wahlvorstandes für die Ermittlung des Ergebnisses der Wahl des ehrenamtlichen Ortsvorsteher/ der ehrenamtlichen Ortsvorsteherin der Ortsteile Keldung und Metternich und der ehrenamtlichen Beigeordneten
Das Gremium wählt einstimmig folgende Personen in den Wahlvorstand:
Andreas Zentner
Claudia Schäfer
Top-Nr.: 4
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten: Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Das Gremium wählt
zur Ersten Beigeordneten Claudia Scholl,
zum 2. Beigeordneten Michael Büchel-Schwaab und
zum 3. Beigeordneten Sven Koch.
Top-Nr.: 5
Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers des Ortsteils Keldung
Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Top-Nr.: 6
Wahl der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers des Ortsteils Metternich
Das Gremium schlägt gemäß § 40 Abs. 2 GemO folgende Person zur Wahl des Ortsvorstehers vor:
Christine Lang
Von den gültigen Stimmen entfallen auf
A: Bei einem Kandidaten
6 Ja Stimmen
10 Nein Stimmen
Die Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass Frau Christine Lang zur Ortsvorsteherin nicht gewählt worden ist.
Top-Nr.: 7
Ernennung der Ortsvorsteher, Vereidigung und Einführung in das Amt
Top-Nr.: 8
Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Die Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass
zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher von Küttig: Jens Tetzlaff
zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher von Küttig: Rudolf Lahm
gewählt worden ist.
Die Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass
zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher von Lasserg: Thomas Leber
zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher von Lasserg: Walter Hartung
gewählt worden ist.
Die Vorsitzende stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass
zum 1. stellvertretenden Ortsvorsteher von Mörz: Robert Posteuka
zum 2. stellvertretenden Ortsvorsteher von Mörz: Yannik-Lenni Visseyrias
gewählt worden ist.
Herr Robert Posteuka erklärt, dass er die Wahl annimmt.
Herr Yannik-Lenni Visseyrias erklärt schriftlich, dass er die Wahl annimmt.
Top-Nr.: 9
Bildung der Ausschüsse
Das Gremium nimmt Kenntnis.
Top-Nr.: 10
Bildung des Haupt- und Finanzausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
a)
Beschlussvorschlag:
Das Gremium beschließt einstimmig, dass ein Haupt- und Finanzausschuss mit sieben Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet wird. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten.
Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Haupt- und Finanzausschuss gewählt:
Mitglieder
Stellvertreter
1. Ralf Eberz
Andrea Durben
Kurt Becker
2. Claudia Schäfer
Gerhard Raspiller
Dirk Fust
3. Klaus Josef Adams
Lorenzo Eberhardt
Nicole Hammerschmidt
4. Katja Liesenfeld
Konrad Einig
Frank Trarbach
5. Mechthild Wilhelm
Andreas Zentner
Uwe Berens
6. Klaus Meurer
Rainer Hilgert
Christine Lang
7. Robert Ritter
Michael Schwab
Markus Webler
Top-Nr.: 11
Bildung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Das Gremium beschließt einstimmig, dass ein Bau-, Planungs- und Umweltausschuss mit sieben Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet wird. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten.
Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Bau- Planungs- und Umweltausschuss gewählt:
Mitglieder
Stellvertreter
1. Kurt Becker
Andrea Durben
Ralf Eberz
2. Dirk Fust
Gerhard Raspiller
Claudia Schäfer
3. Nicole Hammerschmidt
Manfred Junglas
Christine Junglas
4. Konrad Einig
Christian Hürter
Ralf Gründel
5. Thorsten Brachtendorf
Chris Becker
Hartmut Hahn
6. Gavin Grosvenor
Rainer Leyendecker
Guido Hillen
7. Rüdiger Klein
Jörg Lief
Achim Weidung
Top-Nr.: 12
Bildung des Ausschusses für Tourismus und Stadtmarketing
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Das Gremium beschließt einstimmig, dass ein Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing mit 7 Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten.
Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing gewählt:
Mitglieder
Stellvertreter
1. Dirk Fust
Ralf Eberz
Gerhard Raspiller
2. Uwe Berens
Barbara Böhlandt
Andreas Zentner
3. Rainer Hilgert
Klaus Meurer
Klaudia Ternus
4. Michael Schwab
Markus Webler
Peter Gansen
5. Vertreter der Tourist-Information Maifeld
6. gewählten Vertreter der Stadtführer
7. Vorsitzenden des Vereins „Wir in Münstermaifeld“
Top-Nr.: 13
Bildung des Ausschusses für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder und der Aufgaben
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Das Gremium beschließt einstimmig, dass ein Ausschuss für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales mit sieben Mitgliedern zuzüglich des Vorsitzenden gebildet wird. Die Aufgaben des Ausschusses werden beibehalten.
Es werden folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Ausschuss für Kultur und Sport, Frauen, Jugend und Soziales gewählt:
Mitglieder
Stellvertreter
1. Dirk Fust
Gerhard Raspiller
Andrea Durben
2. Claudia Schäfer
Kurt Becker
Ralf Eberz
3. Nicole Hammerschmidt
Anja Meichsner
Lorenzo Eberhardt
4. Erich Krämer
Sabine Einig
Carmen Hahn
5. Michaela Gasber
Christian Berens
Paulina Zentner
6. Christine Lang
Hermann Heidger
Nadine Kräber
7. Sabrina Kühn
Alexandra Ritter
Susanne Schaefer
Top-Nr.: 14
Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses
a) Festlegung der Anzahl der Ausschussmitglieder
b) Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter
Das Gremium bildet einstimmig einen Rechnungsprüfungsausschuss mit sieben Mitgliedern.
Das Gremium wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Rechnungsprüfungsausschuss:
Mitglieder
Stellvertreter
1. Ralf Eberz
Andrea Durben
Kurt Becker
2. Gerhard Raspiller
Dirk Fust
Claudia Schäfer
3. Klaus Josef Adams
Lorenzo Eberhardt
Nicole Hammerschmidt
4. Katja Liesenfeld
Andreas Zentner
Uwe Berens
5. Mechthild Wilhelm
Erich Krämer
Konrad Einig
6. Martina Kolbinger
Manuela Bork
Rainer Hilgert
7. David Weidung
Achim Weidung
Robert Ritter
Top-Nr.: 15
Wahl von zwei Vertretern der Stadt Münstermaifeld für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindertagestätten "Münstermaifeld-Gappenach-Wierschem"
Es werden folgende Mitglieder als Vertreter der Stadt Münstermaifeld in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindertagesstätten „Münstermaifeld-Gappenach-Wierschem“ einstimmig gewählt:
Mitglied
Stellvertreter
1. Peter Gansen
Andrej Kühn
2. Barbara Böhlandt
Thorsten Brachtendorf
Top-Nr.: 16
Geschäftsordnung des Stadtrates Münstermaifeld
Das Gremium beschließt einstimmig die Geschäftsordnung.
Top-Nr.: 17
Antrag auf Anerkennung der fünf Stadtteile der Stadt Münstermaifeld als Investitions- und Maßnahmeschwerpunktgemeinde
Das Gremium stimmt einer Antragstellung auf Anerkennung als Investitions- und Maßnahme-schwerpunktgemeinde (IMS-Gemeinde) einstimmig zu.
Top-Nr.: 18
Abweichung von der Satzung zur Erhaltung und Gestaltung von Bau und sonstigen Anlagen in der Stadt Münstermaifeld bezüglich der Dacheindeckung bei einem geplanten Wohnhaus auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 631/3
Das Gremium erteilt mit acht Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen das Einvernehmen gemäß § 15 der Satzung über die Erhaltung und Gestaltung von Bau und sonstigen Anlagen in der Stadt Münstermaifeld bezüglich der Dacheindeckung mit anthrazit farbenen Dachpfannen und der Anbringung einer Solaranlage, die von der öffentlichen Verkehrsfläche aus einsehbar ist, beim Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück Gemarkung Münstermaifeld, Flur 10, Nr. 631/3, da ein besonderer, begründeter Einzelfall für eine Ausnahme und Befreiung von § 7 der Satzung gemäß § 16 der Satzung gesehen wird.
Top-Nr.: 19
Änderung des Bebauungsplanes "Kalscherhofstraße"
Das Gremium beschließt einstimmig die Änderung des Bebauungsplanes „Kalscherhofstraße“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB. Die höchstzulässige Zahl der Wohnungen in Wohngebäuden soll auf maximal vier Wohnungen festgesetzt werden.
Die Vorbereitung und die Durchführung von Verfahrensschritten wird gemäß § 4 b BauGB auf die Antragsteller übertragen.
Das Gremium beschließt darüber hinaus einstimmig, den Bebauungsplan „Kalscherhofstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB zu ändern. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB) wird gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 i. V. m. § 4 a Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.
Top-Nr.: 20
Mitteilungen und Beantwortung von evtl. schriftlichen Anfragen
Top-Nr.: 21
Finanzangelegenheiten
Das Gremium berät und beschließt über Finanzangelegenheiten.